CanG (Cannabisgesetz)

Das CanG (Cannabisgesetz) ist das am 27. März 2024 verkündete deutsche Artikelgesetz, das den rechtlichen Rahmen für Cannabis in Deutschland neu ordnet. Es besteht aus zwei Kerngesetzen: dem Konsumcannabisgesetz (KCanG, Artikel 1) für den privaten und gemeinschaftlichen Umgang und dem Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG, Artikel 2) für die medizinische Anwendung.

Was regelt das Cannabisgesetz?

Das CanG ist ein Artikelgesetz – es besteht aus mehreren eigenständigen Gesetzen und Änderungen bestehender Vorschriften. Die wichtigsten Bestandteile:

• Artikel 1 – KCanG: Regelt Eigenanbau, Besitz, Anbauvereinigungen, Konsumverbote, Dokumentationspflichten und Strafvorschriften
• Artikel 2 – MedCanG: Regelt die Verschreibung und Abgabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken
• Weitere Artikel: Änderungen des BtMG, StGB, StVG und weiterer Gesetze zur Anpassung an die neue Rechtslage

Wann ist das CanG in Kraft getreten?

Das Inkrafttreten erfolgte in zwei Stufen:

• 1. April 2024: Regelungen zu Eigenanbau, Besitz und Konsum für Erwachsene
• 1. Juli 2024: Regelungen zu Anbauvereinigungen – Gründung, Erlaubnispflicht und Weitergabe

Warum wurde das CanG als Artikelgesetz konzipiert?

Die Artikelgesetz-Struktur ermöglicht es, unterschiedliche Regelungsbereiche – Konsum-Cannabis und Medizinal-Cannabis – in eigenständigen Gesetzen zu fassen und gleichzeitig zahlreiche bestehende Gesetze anzupassen. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wurde entsprechend geändert: Cannabis ist nicht mehr als Betäubungsmittel klassifiziert.

Was bedeutet das CanG für Cannabis Social Clubs?

Für Cannabis Social Clubs ist primär das KCanG (Artikel 1) relevant. Es definiert:

• Zulässige Rechtsformen und maximale Mitgliederzahl (500)
• Abgabemengen und THC-Grenzen für Heranwachsende
• Umfassende Dokumentations- und Berichtspflichten
• Ordnungswidrigkeiten (bis 30.000 EUR) und Strafvorschriften (bis 5 Jahre)
• Die Evaluation der Gesetzesauswirkungen bis 2028